Informations- und Protestseite der

Interessengemeinschaft Kritische Bioethik Bayern

zum Nationalen Ethikrat

Pressemitteilungen und Artikel der Bundesregierung zum Nationalen Ethikrat

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Nachträgliche Änderungen der Texte

Zu beachten ist, dass die Regierung ihre bereits vorhandenen Texte nachträglich gelegentlich ändert. Diese Änderungen werden regelmässig, soweit sie bemerkt werden, übernommen. Bei manchen Texten finden sich daher Vermerke über den Stand der Mitteilung.

Wir sind bemüht, alle Veränderungen schnellstmöglich zu übernehmen. Eine Überprüfung findet in der Regel einmal pro Woche statt. Eine absolute Gewähr dafür, dass sich hier immer die aktuellste Fassung befindet, ist jedoch ausgeschlossen. Wer tausendprozentig sicher sein will, dem steht es natürlich frei, selber auf der Internetseite der Regierung nach den entsprechenden Dokumenten zu suchen. Diese Arbeit möchte ich aber jedem hier ersparen.

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Artikelübersicht

Mitteilungen im November 2001
Mitteilungen im August 2001
Mitteilungen im Juli 2001
Mitteilungen im Juni 2001
Mitteilungen im Mai 2001
Mitteilungen im April 2001
Mitteilungen im März 2001 und früher

 

 

 

 

 

 

Mitteilungen im November 2001

Nationaler Ethikrat spricht sich für den Import embryonaler Stammzellen aus
Der von der Bundesregierung eingesetzte Nationale Ethikrat hat sich mit einer knappen Mehrheit von 14 gegen 9 Stimmen für einen Import embryonaler Stammzellen ausgesprochen. Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn begrüßte die Entscheidung des Ethikrates.
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 30.11.01

Bulmahn: Klonversuche am menschlichen Embryo sind verantwortungslos
Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn hat am 26. November 2001 den Klonversuch am menschlichen Embryo in den Vereinigten Staaten von Amerika verurteilt: "Solche Versuche sind verantwortungslos! In Deutschland sind therapeutisches und reproduktives Klonen verboten und das soll auch so bleiben. Die Bundesregierung setzt sich für eine internationale Ächtung des Klonens von Menschen ein."
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 27.11.01

Erklärung des 78. deutsch-französischen Gipfeltreffens zur Bioethik (Nantes, 23. November 2001)
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 26.11.01

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Mitteilungen im August 2001

Entscheidung zur Stammzellenforschung in den Vereinigten Staaten Bundesforschungsministerin Bulmahn begrüßt Nachdenklichkeit in den USA
PRESSEMITTEILUNG BMBF 10.08.01

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Mitteilungen im Juli 2001

Bundeskanzler begrüßt die Zurückhaltung der DFG
Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat am gestrigen Dienstag beschlossen, die Entscheidung über einen Antrag von Wissenschaftlern der Universität Bonn zur Forschung mit embryonalen Stammzellen bis zum 7. Dezember zurückzustellen und auf der Basis der dann geltenden Rechtslage zu entscheiden. Dies sei eine "angemessene und vernünftige" Entscheidung gewesen, sagte Bundeskanzler Schröder in seiner Rede am 4. Juli bei der Jahresversammlung der DFG in Berlin.
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 04.07.01 letzter Stand 05.07.01

http://www.bundesregierung.de/Anlage7577/Nr._46-1.pdf
8-seitige Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder auf der Jahresversammlung 2001 der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) am 4. Juli 2001 in Berlin:
BULLETIN DER BUNDESREGIERUNG Nr. 46-1 vom 05.07.2001
Anmerkung: Sehr lesenswert!

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Mitteilungen im Juni 2001

Den Humanismus erneuern
Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin hat am 12. Juni in Bremen eine Rede gehalten zum Thema: "Das Menschenbild und Ethik im postgenomischen Zeitalter: Für einen erneuerten Humanismus". Darin führt er seine zu Beginn des Jahres in verschiedenen Zeitungen veröffentlichten Überlegungen zur Gen- und Biotechnologie fort, die er im folgenden in einem Gespräch mit der Frankfurter Rundschau (FR) vertiefte.
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 16.06.01 letzter Stand 19.06.01

Die Ethik des Heilens mit dem Schutz des Lebens in Einklang bringen
Zur Konstituierung des Ethikrates am 08.06.01
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 08.06.01

http://www.bundesregierung.de/Anlage6886/Nr._39-3.pdf
7-seitige Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder auf der konstituierenden Sitzung des Nationalen Ethikrates am 8. Juni 2001 in Berlin:
BULLETIN DER BUNDESREGIERUNG Nr. 39-3 vom 08.06.2001

Bundeskanzler Gerhard Schröder zum Ethikrat und zur Forschung an embryonalen Stammzellen
Am 8. Juni 2001 gab Bundeskanzler Gerhard Schröder im ZDF ein Interview zum Ethikrat und zur Forschung an embryonalen Stammzellen. Hier ist das Interview im Wortlaut
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 08.06.01

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Mitteilungen im Mai 2001

Wir tragen Verantwortung für unser Tun und Unterlassen
Die Frage, ob man begrenzte Forschung an überzähligen Embryonen zulassen solle, werde uns nicht loslassen, so der Bundeskanzler in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag. Der Kanzler erklärte, es gebe jedoch keinen Anlass, die bestehenden gesetzlichen Regelungen zum Embryonenschutz vorschnell zu ändern.
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 31.05.01 letzter Stand 01.06.01

Dazu die komplette Rede

Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder vor dem Deutschen Bundestag zur Gentechnik
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 31.05.01

Mitglieder des Nationalen Ethikrates jetzt komplett
Als 24. und 25. Mitglied des Nationalen Ethikrates sind von Bundeskanzler Schröder die Professoren Eberhard Schockenhoff und Eckhard Nagel ernannt worden. Damit stehen nun alle 25 Mitglieder des Ethikrates fest.
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 16.05.01

Dazu eine Pressemitteilung zu ökonomischen Aspekt der Gentechnik allgemein

Schröder: Zum Prinzip Verantwortung gehört nicht nur der Schutz von Embryonen
Die Biotechnologie ist eine Schlüsseltechnologie dieses Jahrhunderts. Die Nutzung ihrer Potentiale ist eine Frage von hoher sozialethischer Verantwortung. Auf diese ökonomische Dimension der Bioethik wird in der aktuellen Debatte um die Gentechnik viel zu wenig geachtet.
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 16.05.01

DFG-Vorschlag von Bulmahn mit Zurückhaltung aufgenommen
Bundesforschungsministerin Bulmahn hat die Empfehlungen der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) zur Stammzellenforschung mit Züruckhaltung aufgenommen. Die Forschung mit embryonalen Stammzellen, die von der DFG in ihren jüngsten Empfehlungen vom 3. Mai befürwortet wurde, sei ein Thema, zu dem es einen breiten wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Diskussionsbedarf gäbe. Die Ministerin plädierte deshalb dafür, dieses Thema zu einem Gegenstand des von Bundeskanzler Gerhard Schröder am 2. Mai einberufenen National en Ethikrates zu machen.
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 04.05.01

Es geht um ein Mehr an Entscheidungssicherheit
In einem Gespräch mit der Frankfurten Allgemeinen Zeitung (FAZ) hat der Bundeskanzler aus Anlass der Einberufung eines Nationalen Ethikrates am 2. Mai noch einmal die zukünftigen Aufgaben dieses Gremiums erläutert. Es wird ein Gremium von Experten sein, das auf der Basis der gegebenen Rechtslage die Politik beraten wird.
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 04.05.01

dazu das F.A.Z. Interview im Wortlaut

Die Notwendigkeit der Abwägung stellt sich immer wieder neu: Interview des Bundeskanzlers mit der FAZ zur Bioethik
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 03.05.01
Anmerkung: Unbedingt lesen! Dieses Interview beantwortet allen kritischen Bioethik-BeobachterInnen die meisten Fragen, die wir alle schon immer einmal wissen wollten. Sofern man zwischen den Zeilen liest...

Einrichtung eines Nationalen Ethikrats beschlossen
Die Bundesregierung hat am 2. Mai 2001 die Einrichtung eines Nationalen Ethikrats beschlossen. Wissenschaftliche Ergebnisse in der Bio- und Gentechnologie stellen ethische Fragen, die die Politik nur in Übereinstimmung mit der Gesellschaft beantworten kann und darf. Der Ethikrat soll das nationale Forum für die Beantwortung dieser Fragen werden.
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 02.05.01

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Mitteilungen im April 2001

Stellenwert der Gentechnik in der Politik der Bundesregierung
Der Umgang mit der Gentechnik in der Gesellschaft ist ein wichtiges ethisches und ökonomisches Projekt in der Politik der Bundesregierung. In der Diskussion will sie hier aus einer konfrontativen Situation heraus zu einem anderen Umgang mit diesem Thema kommen.
MITTEILUNG DER BUNDEREGIERUNG 07.04.2001 letzter Stand: 04.05.2001

Einberufung eines nationalen Ethikrates
Nahe an der Politik, dialogoffen und unabhängig soll der nationale Ethikrat die öffentliche Debatte um die Gentechnik anstoßen. Der Rat hat einerseits Beratungsfunktion, soll aber auch Einfluß nehmen auf konkrete politische Entscheidungen. In ihm werden Kritiker und Befürworter sitzen.
Bundeskanzler Gerhard Schröder zeigte in einer Rede am 5.April 2001 vor der Katholischen Akademie Berlin die zukünftige Rolle und den Hintergrund dieses neuen Gremiums auf.
MITTEILUNG DER BUNDEREGIERUNG 05.04.01

Interview von Bundeskanzler Gerhard Schröder mit dem "Tagesspiegel", 8. April 2001, geführt am 5.4.01
Anmerkung: Darin geht es ebenfalls um den Ethikrat und die Gentechnik. Sehr interessante Aussagen...

http://www.bundesregierung.de/Anlage5081/Nr._26-3.pdf
11-seitige Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder bei der Katholischen Akademie Berlin am 5. April 2001 in Berlin:
"Zwischen Wandel und Beharren - Widersprüchliche Leitmotive der Politik?"
BULLETIN DER BUNDESREGIERUNG Nr. 26-3 vom 05.04.2001
Anmerkung: Hier wird ebenfalls der Ethikrat erläutert. Auf die Worte kommt es an...

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Mitteilungen im März 2001 und früher

Gesprächsrunde des Bundeskanzlers zur Bioethik und Gentechnik
Der Bundeskanzler hat sich am Donnerstag, den 8. März, mit einer Reihe gesellschaftlicher Persönlichkeiten zu einem Gespräch über Fragen der Bioethik und Gentechnik getroffen. Der Kanzler hat sich seit vielen Wochen mit diesen Fragen beschäftigt.
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 09.03.01

Teilnehmer der Gesprächsrunde beim Bundeskanzler vom Donnerstag, den 8. März 2001, zu Fragen der Bioethik und Gentechnik
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 09.03.01
Anmerkung: Eine wirklich interessante Runde, die als der "harte Kern" des Ethikrates gilt

Pressemitteilung über die Aufgaben des Ethikrates
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Berlin, 13.02.01

Gemeinsame Presseerklärung über die Begegnung des Präsidiums der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands mit Vertretern des Rats der Evangelischen Kirche in Deutschland
Das Präsidium der SPD unter der Leitung des SPD-Vorsitzenden,Bundeskanzler Gerhard Schröder, und Vertreter des Rats der Evangelischen Kirche in Deutschland unter Leitung des Ratsvorsitzenden, Präses Manfred Kock, sind am 12. Februar 2001 in Berlin zu einem zweistündigen Gespräch zusammengetroffen.
Gesprächsthemen waren Fragen der ethischen und politischen Rahmensetzung zu Möglichkeiten der Gentechnik, Fragen der Zuwanderungspolitik und der Abwehr des Rechtsextremismus, die Erweiterung der Europäischen Union und der Beitrag der Kirchen im Europäischen Einigungsprozess sowie Fragen der Entwicklungspolitik.
PRESSESTELLE DER EKD 12.02.01

Einrichtung eines Nationalen Ethikrates
Die Forschung auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften macht rapide Fortschritte und bringt fast täglich neue Erkenntnisse über die Mechanismen des Lebens.
Die Entzifferung des menschlichen Genoms berührt als herausragendes Beispiel wie keine wissenschaftliche Errungenschaft zuvor das Wesen und Selbstverständnis des Menschen. In der Frage nach dem Umgang mit diesen Fortschritten rücken ethische Fragen in den Vordergrund, die Politik nur in Übereinstimmung mit der gesellschaft beantworten kann und darf. Der dazu benötigte frei Diskurs setzt einen hohen Sachverstand der Experten und ein breites Wissen in der Bevölkerung voraus.
Der Bundeskanzler hat deshalb am 12. Februar 2001 in einem Gespräch mit dem Rat der Evangelischen Kirchen in Deutschland die Einrichtung eines Nationalen Ethikrates in den nächsten Wochen angekündigt.
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 12.02.01

Bundeskanzler Schröder fordert kritischen Dialog zwischen Wissenschaft und Gesellschaft
Seit Jahren gibt es in der Bundesrepublik eine große Diskussion zur Gentechnik. Viele Stimmen sind an ihr beteiligt - Wissenschaftler, Vertreter der Kirchen, Unternehmer, und zahllose besorgte Bürgerinnen und Bürger. Was genau ist aber die Rolle der Politik in diesem Spannungsfeld?
MITTEILUNG DER BUNDESREGIERUNG 19.01.01 letzter Stand 01.06.01

http://www.bundesregierung.de/Anlage3312/Nr._05-2.pdf
15-seitige Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder auf dem Jahresempfang der Evangelischen Akademie Tutzing am 17. Januar 2001 in Tutzing:
BULLETIN DER BUNDESREGIERUNG Nr. 05-2 vom 18.01.2001
Anmerkung: Hier geht es ebenfalls bereits um den Ethikrat.

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